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Formulare

Formulare für Anträge/Anzeigen

Das Fachrecht im Pflanzenschutz schreibt für bestimmte Verwaltungsvorgänge die Schriftform vor. Dafür stehen spezielle Formulare für Bürger/Firmen zur Verfügung. Das TLLLR entscheidet mittels gebührenpflichtigem Bescheid über die einzelnen Vorgänge.

     

Formulare für Anträge/Anzeigen nach Fachgebieten

Das Pflanzenschutzgesetz, die dazu gehörenden Verordnungen sowie Pflanzenschutzregelungen des Landes Thüringen schreiben für einige Verwaltungsvorgänge die Schriftform vor. Dafür stehen die unten aufgelisteten Formulare zur Verfügung. Diese Formulare lassen sich als PDF-Datei herunterladen. Eine Übersendung des ausgefüllten Formulars an die zuständige Behörde per Fax (Fax-Nr.: +49 361 574198-140) wird akzeptiert. Zudem können einige Verwaltungsleistungen auch über das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen elektronisch beantragt werden.

Für die Bearbeitung der Verwaltungsvorgänge erhebt das TLLLR eine Gebühr.

  • Für den gewerblichen Umgang mit PSM ist ein spezieller Sachkunde-Nachweis Pflanzenschutz erforderlich. Der Antrag auf Ausstellung des Nachweises (Karte) erfolgt über die bundesweite Online-Datenbank unter:

    www.pflanzenschutz-skn.de

    Das TLLLR stellt diesen Ausweis bei vorliegenden Voraussetzungen aus. Wer keinen anerkennungsfähigen Berufsabschluss hat, kann einen Lehrgang zum Erlangen der Sachkunde besuchen. Lehrgänge dazu bieten private Bildungseinrichtungen oder die Zweigstellen des TLLLR (ehemals Landwirtschaftsämter) an. Eine Übersicht der Lehrgangstermine und Veranstalter findet sich auf den Thüringen-Seiten von ISIP.

    Die Prüfung zur Erlangung der Pflanzenschutz-Sachkunde führt das TLLLR gegen Gebühr nach vorheriger Anmeldung durch.

  • Jeder Sachkundige im Pflanzenschutz ist verpflichtet, im Turnus von 3 Jahren eine Fort- oder Weiterbildungsveranstaltung besuchen. Dazu bietet das TLLLR amtliche Veranstaltungen an. Zu diesen Fortbildungen ist eine schriftliche Anmeldung erforderlich.

    Weiterhin gibt es in Thüringen private Anbieter von Fortbildungsveranstaltungen. Diese Anbieter benötigen eine amtliche Anerkennung zur Durchführung der jeweiligen Veranstaltung.

    Am Ende der Fortbildungsveranstaltungen erhalten die Teilnehmer gegen Gebühr einen Nachweis, der aufzubewahren ist. Eine Übersicht der Termine und Veranstalter findet sich auf den Thüringen-Seiten von ISIP.

  • Die Anwendung von PSM auf Nichtkulturland (Flächen ohne landwirtschaftliche Produktion) ist nur bei vorliegender Genehmigung erlaubt. Die Erteilung von Genehmigungen erfolgt sehr restriktiv und nur in begründeten Ausnahmefällen. Das TLLLR führt Kontrollen durch, inwieweit die Vorgaben der Genehmigungen eingehalten werden.

    Weiterhin kann das TLLLR die Anwendung eines PSM in einem anderen, bisher nicht zugelassenen Anwendungsgebiet, genehmigen (z. B. PSM in Sonderkulturen). Voraussetzung dafür ist jedoch, dass es sich um eine Kultur mit geringem Anbauumfang handelt (gemäß Leitlinie des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit -BVL). Diese Anträge sind rechtzeitig vor Saisonbeginn zu stellen, da besonders bei rückstandsrelevanten Kulturen eine intensive und zeitaufwändige Prüfung von Unterlagen erfolgen muss.

    Gemäß der Pflanzenschutzanwendungsverordnung können Ausnahmegenehmigungen für den Einsatz von Herbiziden, bestimmten Insektiziden und Rodentiziden in Gebieten mit Bedeutung für den Naturschutz für nachfolgende Fälle gewährt werden:
    -        Abwendung erheblicher landwirtschaftlicher, forstwirtschaftlicher oder sonstiger wirtschaftlicher Schäden
    -        Schutz der heimischen Tier- und Pflanzenwelt, insbesondere Schutz vor invasiven Arten
    -        Gewährleistung der Verkehrssicherheit von Schienenwagen.

    Erhebliche Schäden sind im Ackerbau regelmäßig dann gegeben, wenn der drohende Schaden aufgrund der Verbote des § 4 PflSchAnwV einen gesamtbetrieblichen Schaden von mindestens 15 % beträgt. Für die Antragstellung ist das Formular zu nutzen und im TLLLR einzureichen.

  • Die Thüringer Verordnung zur Durchführung des Pflanzenschutzgesetzes regelt das Vorgehen bei anzeigepflichtigen Tätigkeiten. Wer PSM für andere in Dienstleistung ausbringt, wer eine Beratung zur Anwendung von PSM durchführt und wer mit PSM handelt hat dies dem TLLLR mit dem entsprechenden Formblatt mitzuteilen. Bei vorliegenden Voraussetzungen erfolgt eine Aufnahme in das Landesregister mit entsprechender Bestätigung. Diese Bestätigung ist vom Antragssteller für Kontrollzwecke aufzubewahren.

    Diese Verwaltungsleistungen können mit dem folgenden Link auch über das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) elektronisch beantragt werden:

    Online-Verwaltung Thüringen – Landwirtschaft/Veterinärwesen

  • Für im Gebrauch befindlichen Pflanzenschutzgeräten ist eine turnusmäßige Überprüfung in einem Zeitabstand von 6 Kalenderhalbjahren vorgeschrieben. Diese Überprüfung muss in einer amtlich anerkannten Kontrollwerkstatt erfolgen. Werkstätten, die eine solche Tätigkeit durchführen möchten, müssen dies beim TLLLR beantragen. Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, führt das TLLLR die entsprechende Anerkennung durch.

  • Mitunter erfordert die Abklärung der Ursachen von Krankheitssymptomen an Kulturpflanzen eine detaillierte Untersuchung im Labor. Landwirte und Gärtner können Proben (möglichst nach Rücksprache mit dem Pflanzenschutzdienst) zur phytopathologischen Untersuchung gegen Gebühr einsenden. Wichtig ist es, das entsprechende Auftragsformular möglichst umfassend auszufüllen und einen raschen Transport der Proben in das Labor in Jena zu organisieren.

    Weitere Informationen

  • Gemäß Artikel 65 der Pflanzengesundheitsverordnung (EU) 2016/2031 gilt eine Registrierungspflicht für alle Unternehmer, die eine der folgenden Tätigkeiten ausüben:

    • Verbringung von pflanzenpasspflichtiger Ware innerhalb der EU
    • Ausstellen von Pflanzenpässen (ermächtigter Unternehmer)
    • Import von pflanzengesundheitszeugnis- oder passpflichtigen Waren aus Drittländern
    • Export von Waren, die gemäß den Anforderungen des Drittlandes ein Pflanzengesundheitszeugnis benötigen
    • Herstellung, Reparatur und Behandlung von Holz nach ISPM 15
    • Anbringen von Markierungen nach ISPM 15 (ermächtigte Unternehmer)
    • Erzeugung und/oder Handel von Anbaumaterial (§3 AGOZV)
    • Ursprungskennzeichnung von Verpackungen für Kartoffeln und Zitrusfrüchte
    • Bereitstellung von Informationen für Reisende und für Kunden von Transportunternehmern (Seehäfen, Flughäfen, intern. Transportunternehmer)

    Die Registrierung nach den Vorschriften der Pflanzengesundheitsverordnung erfolgt auf Initiative des Unternehmers.
    Der Antrag mit den entsprechenden Anlagen ist an den zuständigen Pflanzenschutzdienst in dem Bundesland zu senden, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat. In Thüringen ist das Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) zuständig.
    Es erfolgt dann eine Prüfung der Antragsdaten und die Zuweisung einer Registriernummer.
    Bitte lesen Sie vor Ausfüllen des Antrages die weiterführenden Informationen dazu. Wenn Sie die Formblätter herunterladen und abspeichern, können Sie die Formblätter mit Acrobat Reader auch am PC ausfüllen.
    Den Antrag senden Sie bitte vollständig ausgefüllt und unterschrieben zurück an:

    TLLLR Referat Pflanzenschutz
    Kühnhäuser Str. 101
    99090 Erfurt-Kühnhausen
     

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